Energiegesetze 2023: Eine Vorschau

Auch 2023 wird Spuren in den zukünftigen Energiesystemen Deutschlands, Europas und der Welt hinterlassen. Der Klimawandel, der russische Angriff auf die Ukraine und auch der aus beidem resultierende gesellschaftliche Druck haben zu einem Umdenken in der Politik geführt. Dies äußert sich nicht zuletzt in den Gesetzen, die eingebrannte Strukturen, langjährig bewährte Denkweisen und etablierte Technologien in ein klimaneutrales Energiesystem transformieren sollen.

Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz (KWKG)

Die Kraft-Wärme-Kopplung wird langfristig überleben. Als Residuallasttechnologie ist ihr ein überaus wichtiger Anteil am zukünftige Energiemix sicher. Die Anzahl und vor allem die Größe zukünftiger KWK-Anlagen steht allerdings lange noch nicht fest.

Das KWKG hatte bei der letzten Novellierung einige Präzisierungen für den Einsatz von BHKW, Gasturbinen und Brennstoffzellen eingeführt. In Kürze werden wir eine zusammen mit dem B.KWK aktualisierte Version von „KWKG in Zahlen“ veröffentlichen.

Gebäudeenergiegesetz (GEG)

Ein großer Hebel zur Transformation des Energiesystems sind die Gebäude. Wohngebäude, Nichtwohngebäude, ob Neubau oder Bestand: die Herausforderungen sind gar nicht groß genug zu beschreiben.

Schon im Koalitionsvertrag hatte die aktuelle Bundesregierung das Ziel von mindestens 65% erneuerbaren Energie in der Gebäudeheizung skizziert. Ein aktueller Entwurf des neuen GEG zeigt, dass in diesem Jahr mit dieser Regelung nun ernst gemacht werden wird. Dies wird einen großen Einfluss auf Industrie und Kunden gleichermaßen haben. Die Detailregelungen zum Einsatz von Gashyzungen, Mini-KWK-Anlagen oder Hybridheizungen aus Wärmepumpe und H2Ready-Gaskessel sind noch Teil von Verhandlungen zwischen den Ministerien.

Wärmeplanungsgesetz ((k)WPG))

Die kommunale WärmepIanung hat schon viele Gemeinden und Rathäuser Deutschlands aufhorchen lassen. Es ist klar, dass ein Großteil Transformation des Energiesystems in den Kommunen erfolgen muss. Nur ein entsprechendes Bundesgesetz steht noch aus.

Erste Inhalte wurden bereits veröffentlicht, es wird wahrscheinlich noch im Frühjahr 2023 eine konsolidierte Fassung mit dann interpretationsfähigen Regelungen veröffentlicht werden. Dann wird sich zeigen, wie massiv der Prüfstein der Energiewende tatsächlich den Weg der Umsetzung blockiert.

Energieeffizienzgesetz (EnEffG)

Gemeinsam mit dem (k)WPG bildet das EnEffG ein Konstrukt, welches Unternehmen Leitplanken bei der effektiven Nutzung von Abwärmepotenzialen aufzeigt. Ziel ist, Abwärme effektiv anzuwenden, anstatt sie an die Umgebung abzugeben oder mit Kühltechnik unter Energieeinsatz „wegzukühlen“. Gerade für abwärmeintensive Unternehmen werden daraus einige Herausforderungen resultieren, so dass die Motivation, sich mit dem lokalen Umfeld zu beschäftigen und nach Wärmeabnehmern zu suchen, wachsen wird.

Wir das Energiesystem befindet sich die dazu gehörige Regulatorik in einem massiven Umbruch. Planbarkeit ist derzeit kaum gegeben und viele Großprojekte stehen auf der Warteposition. Wir offen, Ende 2023 von einem in sich geschlossenen Gesetzespaket berichten zu können.