15.10.2015

ASUE fordert Nachbesserung des KWK-Gesetzes

Die ASUE hat sich mit einem Schreiben an die Umwelt- und Wirtschaftsminister der Bundesländer gewandt, um rechtzeitig vor der ersten Lesung im Bundestag nochmals auf einige unzureichende Regelungen bei der Neufassung des KWK-Gesetzes aufmerksam zu machen. Das BHKW-Forum, der Bund der Energieverbraucher sowie der DVGW (Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V.) haben das Schreiben ebenfalls mit unterzeichnet.
Dabei wird insbesondere herausgestellt, dass die beabsichtigte Absenkung des KWK-Ausbauziels im Widerspruch steht zu den verabschiedeten CO2-Minderungszielen, wobei die Befürchtung, den weiteren Ausbau erneuerbarer Energien zu gefährden, sachlich nicht zu rechtfertigen ist, im Gegenteil, der weitere Ausbau von Windkraft und Photovoltaik erfordert unbedingt den Ausbau der KWK.
 
Die Ausweitung des Förderrahmens auf 1,5 Mrd. Euro wirkt wie ein nicht einzuhaltendes Versprechen, weil die einzelnen Fördersätze herabgesetzt oder sogar gänzlich ausgesetzt wurden. Als wesentlicher Fördertatbestand wurde lediglich ein KWK-Zuschlag für Anlagen der 
zentralen Wärmeerzeugung, also Fern-Heizkraftwerke, neu aufgenommen.
 
Es wurde versäumt, kleine BHKW in die Position zu versetzen, um im Wohnungsbau und in Gewerbeimmobilien einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Ebenfalls wurde die rechtliche Position von Contracting-Unternehmern und Hauseigentümer, die in Mehrfamilienhäusern mit ihren BHKW Strom und Wärme für die Mieter bereit-
stellen, nicht eindeutig geregelt und die besondere 
Belastung aus dem EEG nicht berücksichtigt.
 
Die Rolle der Verstromung von Biogas wurde mit dem neuen EEG 2014 stark beschnitten, so dass neue Anlagen kaum mehr gebaut werden. Durch die Schaffung eines Bonus für Biogas, welches in das Erdgasnetz eingespeist wird und sich somit als erneuerbare Energie in bestehende Heizungs- und BHKW-Anlagen einsetzen lässt, hätte man erste Schritte leisten können hin zu einem innovativen Konzept, welches langfristig auch Power-to-Gas-Anlagen mit einbinden sollte. Aufgenommen wurde auch noch der Hinweis, dass auch für kleine KWK-Anlagen unter 
100 KWel ein Anreiz hätte geschaffen werden können, um mittelfristig KWK-Anlagen in die Residuallasterzeugung mit einzubinden. Sollte die EU-Kommission im Rahmen ihrer Überprüfung des KWK-Gesetzes neue Erschwernisse schaffen, wären zum Wohle der Wirtschaftlichkeit der Kraft-Wärme-Kopplung dringend vergleichbare KWK-
Zuschläge einzurichten.
 
Das Schreiben der Verbände können Sie sich hier als PDF herunterladen: http://asue.de/aktuelles_presse
 
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Über ASUE
 
Die ASUE Arbeitsgemeinschaft für sparsamen und umweltfreundlichen Energieverbrauch e.V. (www.asue.de) wurde 1977 gegründet. Sie fördert vor allem die Weiterentwicklung und weitere Verbreitung sparsamer und umweltschonender Technologien auf Erdgasbasis. Dabei ist es vorrangiges Ziel, Energiespartechniken den Weg in die praktische Anwendung zu ebnen.
 
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ASUE Arbeitsgemeinschaft für sparsamen
und umweltfreundlichen Energieverbrauch e.V.
 
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